AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen von visuveda UG (haftungsbeschränkt) nachfolgend als VISUVEDA bezeichnet

§ 1 All­ge­meines Die AGB dienen der Trans­pa­renz der Ge­schäfts­be­zie­hungen und bilden die Grund­lage für eine ein­ver­nehm­liche und för­dernde Zu­sam­men­ar­beit der Ver­trags­par­teien. Sie gelten für alle Ver­trags­be­zie­hungen zu VISUVEDA , ins­be­son­dere die, die den krea­tiven und künst­le­ri­schen Be­reich be­treffen. Ver­kauf, Lie­fe­rung und Leis­tung er­folgt nur zu den nach­fol­genden Be­din­gungen. Ab­wei­chende AGBs der na­tio­nalen und in­ter­na­tio­nalen Ver­trags­partner werden nicht Ver­trags­be­stand­teil.

§ 2 An­ge­bote, Ver­trags­ab­schluss Mit der Auf­trags­er­tei­lung an VISUVEDA er­kennt der Kunde diese  All­ge­meinen Ge­schäfts­be­din­gungen für die Dauer der ge­samten Ge­schäfts­be­zie­hung an. Die An­ge­bote der VISUVEDA sind freiblei­bend und un­ver­bind­lich. Die Auf­trags­er­tei­lung er­folgt in schrift­li­cher Form, per E-Mail oder nach münd­li­cher Ab­sprache. Be­stel­lungen des Auf­trag­ge­bers werden von der VISUVEDA durch schrift­liche Auf­trags­be­stä­ti­gung per Email oder Brief­post an­ge­nommen. In­ternet-Be­stel­lungen (durch E-Mail/­For­mu­lar­ver­sand) sind auch ohne Un­ter­schrift für den Auf­trag­geber bin­dend. Kor­rek­turen und Än­de­rungen, so­weit sie 10% der reinen Ent­wick­lungs­kosten nicht über­schreiten, sind in den pau­schalen An­ge­bots­preisen ent­halten. Sollten bis zur Aus­füh­rung des Auf­trages Kos­ten­er­hö­hungen über 10% der An­ge­bots­summe ein­treten, werden diese dem Kunden recht­zeitig mit­ge­teilt. Dem Kunden wird nur in diesem Fall das Recht ein­ge­räumt, von einem be­stehenden Ver­trag zwi­schen ihm und der VISUVEDA zu­rück­zu­treten. Nach schrift­li­cher Auf­trags­be­stä­ti­gung und mit Be­ginn der Ar­beit wird eine Vor­aus­zah­lung in Höhe von 30% der Ge­samt­auf­trags­summe fällig, so­fern nicht an­ders ver­ein­bart.

§ 3 Ab­nahme Die Ab­nahme er­folgt schrift­lich durch einen Frei­ga­be­ver­merk. Geht in einer Frist von 14 Tagen nach Über­gabe der Pro­jekt­er­geb­nisse keine de­tail­lierte schrift­liche Män­gel­rüge ein, so gelten die ab­ge­lie­ferten Pro­jekt­er­geb­nisse als ab­ge­nommen bzw. frei­ge­geben. Ur­laubs­zeiten un­ter­bre­chen diese Re­ge­lungen nicht. Sie sind von beiden Seiten recht­zeitig an­zu­kün­digen. Als recht­zeitig gilt eine Vor­lauf­zeit von zwei Wo­chen. Even­tu­elle Be­an­stan­dungen haben un­ver­züg­lich nach Emp­fang der Ar­beits­er­geb­nisse zu er­folgen.

§ 4 Lie­fe­rung Lie­fer­ter­mine be­dürfen der Ver­ein­ba­rung. Für die Dauer der Prü­fung von Ent­würfen, Demos, Test­ver­sionen etc. durch den Auf­trag­geber ist die Lie­fer­zeit je­weils un­ter­bro­chen. Die Un­ter­bre­chung wird vom Tage der Be­nach­rich­ti­gung des Auf­trag­ge­bers bis zum Tage des Ein­tref­fens seiner Stel­lung­nahme ge­rechnet. Ver­langt der Auf­trag­geber nach Auf­trags­er­tei­lung Än­de­run­gendes Auf­trags, welche die An­fer­ti­gungs­dauer be­ein­flussen, so ver­län­gert sich die Lie­fer­zeit ent­spre­chend. Bei Lie­fe­rungs­verzug ist der Auf­trag­geber in jedem Falle erst nach Stel­lung einer an­ge­mes­senen Nach­frist von min­des­tens zwei Wo­chen zur Aus­übung der ihm ge­setz­lich zu­ste­henden Rechte be­rech­tigt.

§ 5 Zah­lungs­be­din­gungen So­weit nicht an­ders ver­ein­bart, sind alle Rech­nungen so­fort ohne Abzug fällig. Bei Über­schrei­tung der Zah­lungs­fristen ist VISUVEDA be­rech­tigt die ge­setz­lich fest­ge­setzten Ver­zugs­zinsen zu er­heben.

§ 6 Rechte Dritter, Da­ten­si­cher­heit und In­halte Der Kunde stellt VISUVEDA von sämt­li­chen An­sprü­chen Dritter hin­sicht­lich der über­las­senen Daten frei. Er ist ver­pflichtet, be­züg­lich den VISUVEDA zur Ver­fü­gung ge­stellten Daten das Co­py­right sowie Rechte Dritter zu be­achten und er muss über die Ge­neh­mi­gung für die Ver­öf­fent­li­chung und/oder Ver­än­de­rung dieser Daten ver­fügen. Der Kunde ist ver­pflichtet, von allen Daten, die er – gleich­gültig in wel­cher Form – an VISUVEDA sendet, Si­cher­heits­ko­pien zu er­stellen. VISUVEDA haftet nicht für den Ver­lust oder die Ver­än­de­rung der Daten. Eine Nut­zung der Leis­tungen der VISUVEDA für por­no­gra­fi­sche oder sons­tige recht­lich un­zu­läs­sige In­halte ist dem Auf­trag­geber un­ter­sagt.

§ 7 Ge­heim­hal­tung, Da­ten­schutz Die VISUVEDA über­ge­benen In­for­ma­tionen gelten als nicht ver­trau­lich, falls nicht aus­drück­lich etwas an­deres ver­ein­bart ist. So­weit sich VISUVEDA Dritter zur Er­brin­gung der an­ge­bo­tenen Dienste be­dient, ist sie be­rech­tigt, die Kun­den­daten dem Dritten of­fen­zu­legen, wenn dies für die Ver­trags­zwecke er­for­der­lich ist.

§ 8 Co­py­right, Nut­zungs­rechte Für alle von VISUVEDA er­stellten Ar­beiten und Ent­würfe werden an den Auf­trag­geber Nut­zungs­rechte in je­wei­ligem Um­fang er­teilt. Das Co­py­right liegt bei VISUVEDA. VISUVEDA ist be­rech­tigt, so­fern nicht an­ders ver­ein­bart, Ent­würfe und Ar­beiten zur Ei­gen­wer­bung in sämt­li­chen Me­dien zu ver­wenden. VISUVEDA ist au­ßerdem be­rech­tigt, auf den er­stellten Wer­be­mit­teln einen Co­py­right-Ver­merk an­zu­bringen, falls nicht an­ders ver­ein­bart.

§ 9 Leis­tung, Haf­tung, Scha­den­er­satz Die Dienst­leis­tung von VISUVEDA be­inhaltet in der Haupt­sache die stra­te­gi­sche Be­ra­tung, Konzeption und Pro­duk­ti­ons­ab­wick­lung von Print­me­dien. Bei Pro­jekten, die ein be­stimmtes Auf­trags­vo­lumen über­steigen oder auf Wunsch des Kunden wird bei Druckerzeug­nissen ein Vorab-Proof er­stellt. Bei Klein­auf­lagen ist dies nicht der Fall. VISUVEDA über­nimmt des­halb keine Haf­tung für Farb­ab­wei­chungen im Druck­ergebnis. Mit der Auf­trags­er­tei­lung er­kennt der Kunde an, dass er Farb­ab­wei­chungen ak­zep­tiert und dies in keiner Weise mit der kor­rekten Auf­trags­er­fül­lung sei­tens VISUVEDA in Bezug steht.

§ 10 Ent­wick­lung von Web­seiten Die Er­stel­lung von Web­seiten er­folgt durch VISUVEDA nach vor­aus­ge­gan­genem, schrift­li­chen An­gebot. Nach Be­en­di­gung des Ver­trags­ver­hält­nisses durch Er­halt der Zah­lung und Über­gabe der Seiten an den Kunden über­nimmt VISUVEDA keine Ga­rantie für Fehler, die durch Ein­griffe des Kunden oder durch Ein­wir­kung Dritter ent­stehen. Der Kunde hat sich bei Über­gabe des Web­auf­tritts davon zu über­zeugen, dass die von der VISUVEDA ge­fer­tigten Seiten unter den zuvor fest­ge­legten Test­be­din­gungen funk­tio­nieren. VISUVEDA über­nimmt keine Ge­währ für die Voll­stän­dig­keit der Daten und dafür, dass die Leis­tung einem vom Kunden ver­folgten be­stimmten Zweck ge­nügt. Eine Frist für die Fer­tig­stel­lung muss zuvor schrift­lich ver­ein­bart und die be­nö­tigten Daten vom Kunden zur Ver­fü­gung ge­stellt werden. Ist dies nicht oder nur be­dingt der Fall, ver­zö­gert sich die Fer­tig­stel­lung um einen an­ge­mes­senen Zeit­rahmen. VISUVEDA haftet nicht für Ver­luste, die dem Kunden durch eine even­tu­elle Ver­zö­ge­rung bei der Er­fül­lung des Auf­trages ent­stehen. Auch bei ver­bind­lich ver­ein­barten Fristen hat die VISUVEDA eine Ver­zö­ge­rung der Leis­tungs­er­brin­gung auf­grund von hö­herer Ge­walt und auf­grund von Er­eig­nissen, die der VISUVEDA die Leis­tung we­sent­lich er­schweren oder un­mög­lich ma­chen nicht zu ver­treten. Ein an­ge­mes­sener Zeit­rahmen zur Fer­tig­stel­lung ist auch hier zu setzen.

§ 10.1 Spei­cher­platz und Do­main­namen VISUVEDA ga­ran­tiert nicht die Ver­füg­bar­keit be­stimmter Do­main­namen und schließt eine Haf­tung für die zeit­weise Nicht­er­reich­bar­keit der ge­hos­teten Do­main aus.

§ 10.2 Über­tra­gung der Daten auf den Server VISUVEDA ge­währ­leistet die kor­rekte Dar­stel­lung von Web­in­halten aus­schließ­lich bei Be­reit­stel­lung auf ihren ei­genen Ser­vern bzw. den Ser­vern ihrer Part­ner­firmen. Eine Ga­rantie für eine feh­ler­freie Dar­stel­lung von In­halten bei von Kunden ei­gens an­ge­mie­teten Ser­ver­plätzen wird von der VISUVEDA nicht über­nommen.

§ 11 Abnahme/Vertragsrücktritt Tritt der Auf­trag­geber vom Ver­trag zu­rück oder nimmt er die fer­tig­ge­stellten Pro­dukte oder Web­seiten nicht an, so gerät er in Ab­nah­me­verzug. Im Falle des Ab­nah­me­ver­zuges ist VISUVEDA be­rech­tigt, auf Ver­trags­er­fül­lung zu be­stehen oder er­satz­weise Scha­dens­er­satz wegen Nicht­er­fül­lung zu ver­langen. Als Scha­dens­er­satz kann VISUVEDA 75% des dem Auf­trag zu­grunde lie­genden An­ge­bots­preises ge­gen­über dem Kunden ein­for­dern. Bei Nicht­zah­lung von Web­auf­trägen be­hält es sich VISUVEDA vor be­reit­ge­stellte Web­seiten zu de­ak­ti­vieren.

§ 12 Er­fül­lungsort und Ge­richts­stand Im Ge­schäfts­ver­kehr mit Kauf­leuten und mit ju­ris­ti­schen Per­sonen des öf­fent­li­chen Rechts wird als Ge­richts­stand für alle aus dem Ver­trag sich er­ge­benden Rechts­strei­tig­keiten, ein­schließ­lich Wechsel- und Scheck­klagen, Berlin ver­ein­bart.

§ 13 Ei­gen­tums­vor­be­halt / Nut­zungs­rechte Das Ur­he­ber­recht für ver­öf­fent­lichte, von VISUVEDA er­stellte Ob­jekte (Ma­nu­skripte, Kon­zepte, Ma­nuals, Druck­sa­chen, Web­seiten, Gra­fiken,
Il­lus­tra­tionen, u. a.) bleibt al­lein bei VISUVEDA. Der Auf­trag­geber er­hält mit der voll­stän­digen Bezahlung,insofern nicht an­ders ver­ein­bart, die ver­ein­barten Nut­zungs­rechte für die er­stellten Ob­jekte. Eine Ver­viel­fäl­ti­gung oder Ver­wen­dung sol­cher Ob­jekte in an­deren elek­tro­ni­schen oder ge­druckten Pu­bli­ka­tionen, ins­be­son­dere auf an­deren In­ter­net­seiten, ist ohne aus­drück­liche Zu­stim­mung sei­tens VISUVEDA, nicht ge­stattet.

§ 14 Sal­va­to­ri­sche Klausel Sollte in diesen Be­din­gungen eine un­wirk­same Re­ge­lung ent­halten sein, gelten alle üb­rigen gleich­wohl. Die un­wirk­same Re­ge­lung ist durch eine wirk­same zu er­setzen, die dem wirt­schaft­li­chen Zweck der be­tref­fenden For­mu­lie­rung am nächsten kommt.

Stand: Juni 2016